Xi Jinping kündigte die Initiative für globale Sicherheit an und betonte, die Menschheit sei eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft auf Gedeih und Verderb, alle Länder sollten das Vertrauen stärken, am selben Strang ziehen, einmütig zusammenarbeiten und die Zukunft durch Kooperation gestalten.
Die Eröffnungszeremonie der Jahrestagung 2022 des Boao-Forums für Asien fand am Vormittag des 21. April in Boao, Provinz Hainan statt. Staatspräsident Xi Jinping hielt eine Grundsatzrede per Videoschalte unter dem Titel „Herausforderungen Hand in Hand begegnen, Zukunft durch Kooperation gestalten“.
Xi Jinping wies darauf hin, der Wandel der Welt, der Zeit und der Geschichte trage sich gerade auf eine nie dagewesene Art und Weise zu und stelle die Menschheit vor Herausforderungen, die ernsthaft behandelt werden müssten. Die Geschichte der Menschheit lehre uns, je schwieriger die Zeit sei, desto mehr müsse man das Vertrauen stärken. Keine Schwierigkeiten oder Rückschläge könnten das Rad der Geschichte daran hindern, nach vorne zu fahren. Man dürfte angesichts der vielfachen Herausforderungen weder die Zuversicht verlieren noch zögern oder sich zurückziehen lassen, sondern sollte das Vertrauen stärken und gegen den Strom mutig voranschwimmen.
Xi Jinping unterstrich, um aus der Nebligkeit herauszubrechen und zur Helligkeit zu gelangen, sei Zusammenhalt die stärkste Kraft und Zusammenarbeit die wirksamste Methode. In den vergangenen mehr als zwei Jahren habe die internationale Gemeinschaft harte Anstrengungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und Erholung der Weltwirtschaft unternommen. Schwierigkeiten und Herausforderungen führten noch einmal vor Augen, dass die Menschheit eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft sei, die zusammen durch dick und dünn gehe. Alle Länder sollten dem Zeittrend, nämlich Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und Win-Win-Kooperation folgen, in die richtige Richtung des Aufbaus einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit gehen, sich den Herausforderungen Hand in Hand stellen und die Zukunft durch Zusammenarbeit gestalten.
Es gelte, das Leben und die Gesundheit der Menschen gemeinsam zu schützen. Es bedarf noch härterer Kraftanstrengungen, um die Corona-Pandemie endlich zu besiegen. Alle Länder sollten sich in diesem Zusammenhang gegenseitig unterstützen, Schutzmaßnahmen enger miteinander abstimmen, die globale Governance des öffentlichen Gesundheitswesens verbessern und starke Synergie im Kampf gegen die Pandemie aufbringen. Man solle daran festhalten und sicherstellen, dass Impfstoff als globales öffentliches Gut in den Entwicklungsländern zugänglich und bezahlbar bleibe. China habe schon mehr als 2,1 Milliarden Impfdosen an über 120 Länder und internationale Organisationen übergeben. Darüber hinaus werde China Afrika und den ASEAN-Ländern mit jeweils 600 Millionen und 150 Millionen Impfdosen helfen. Dies werde zum Ausgleich des Gefälles beim Impfschutz beitragen.
Es gelte, die Erholung der Wirtschaft gemeinsam voranzutreiben. Dazu sei es erforderlich, am Gestalten einer offenen Weltwirtschaft festzuhalten, die Koordinierung von makroökonomischen Maßnahmen zu verstärken sowie die globalen Industrie- und Lieferketten stabil zu halten, um auf eine ausgewogene, koordinierte und inklusive Entwicklung der Welt hinzuwirken. Man solle das Volk in den Mittelpunkt stellen und sich vorrangig dafür einsetzen, die Entwicklung zu fördern und die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten. Dazu solle sachliche Zusammenarbeit schwerpunktmäßig in Bereichen Armutsminderung, Ernährungssicherung, Entwicklungsfinanzierung und Industrialisierung intensiviert, gezielt gegen die Unausgewogenheit und Unzulänglichkeit der Entwicklung vorgegangen und die Global Development Initiative(GDI) Schritt für Schritt umgesetzt werden.
Es gelte, Frieden und Stabilität auf der Welt gemeinsam zu wahren. Die Kalter-Kriegs-Mentalität werde nur den globalen Sicherheitsrahmen untergraben. Hegemonie und Machtpolitik brächten dem Weltfrieden nichts außer Schaden, und Blockkonfrontationen führten einzig und allein zur Verschärfung der Sicherheitsherausforderungen im 21. Jahrhundert. China wolle deshalb eine globale Sicherheitsinitiative anstoßen und dazu aufrufen, am gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitskonzept festzuhalten, Weltfrieden und -sicherheit gemeinsam zu wahren, Souveränität und territoriale Integrität aller Länder zu respektieren, sich nicht in innere Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, die vom Volk selbstständig gewählten Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme anderer Länder zu respektieren, die Zielsetzung und Prinzipien der UN-Charta einzuhalten, Kalter-Kriegs-Mentalität, Unilateralismus, Blockpolitik und -konfrontation abzulehnen, die berechtigten Sicherheitsinteressen von allen Seiten ernstzunehmen, am Prinzip der unteilbaren Sicherheit festzuhalten, einen ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsrahmen aufzubauen und die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer zu gewährleisten. Man solle darauf bestehen, Differenzen und Streitigkeiten durch Dialoge und Verhandlungen auf eine friedliche Weise beizulegen und alle Bemühungen zur friedlichen Lösung der Krise zu unterstützen. Man solle mit der Praxis der Doppelmoral aufhören und sich gegen unilaterale Sanktionen und Long-Arm-Jurisdiktion wehren. Alle Länder sollten die Sicherheit in konventionellen und unkonventionellen Bereichen einheitlich aufrechterhalten und globale Herausforderungen wie regionale Konflikte, Terrorismus, Klimawandel, Cybersicherheit, Biosicherheit kooperativ meistern.
Es gelte, gemeinsam den Herausforderungen der globalen Governance zu begegnen. Alle Länder in der Welt säßen in einem großen Schiff und teilten gemeinsames Schicksal. Um das stürmische Meer zu überqueren und in eine vielversprechende Zukunft zu segeln, müsse man zusammenhalten und sich gegenseitig helfen. Der Versuch, irgendwelchen Fahrgast über Bord zu werfen, sei inakzeptabel. Die internationale Gemeinschaft habe sich bis heute schon so weit entwickelt, dass sie genau wie eine feine, komplexe Maschine mit verschiedenen Einzelteilen funktioniere, und die Entfernung eines Einzelteils schwerwiegende Störungen der Maschine verursachen könnte. Sowohl Saboteure als auch Opfer würden darunter leiden.
Es sei höchste Zeit, das Global-Governance-Konzept, geprägt von Mitgestalten, Mitdiskutieren und Teilhabe in die Tat umzusetzen, von der ganzen Menschheit getragene gemeinsame Werte zur Entfaltung zu bringen und für interkulturellen Austausch und gegenseitiges Lernen zu werben. Man solle am wahren Multilateralismus festhalten, das internationale System mit den Vereinten Nationen im Zentrum und die völkerrechtsbasierte internationale Ordnung entschieden aufrechterhalten. Insbesondere seien große Länder aufgefordert, Gerechtigkeit, Fairness, Zusammenarbeit, Zuverlässigkeit sowie Respekt vor Recht und Regeln musterhaft zu demonstrieren und sich in großem Stil zu verhalten.
Xi Jinping betonte, Asien habe in den letzten Jahrzehnten mit regionaler Stabilität im Ganzen und ständigem bzw. rasantem Wirtschaftswachstum ein „Asiatisches Wunder“ vollbracht. Die Welt werde erst besser, wenn es Asien gut gehe. Deshalb solle man Asien weiterhin gut entwickeln lassen und es gut aufbauen, seine Resilienz, Weisheit und Kraft zum Vorschein bringen und es zu Friedensanker, Wachstumsmotor und Hochburg für Kooperation gestalten.
Erstens, man solle den Frieden in Asien entschlossen wahren. Die von Asien initiierten Fünf Prinzipien zur friedlichen Koexistenz und der „Geist von Bandung“ scheinten in heutiger Sicht realistischer denn je. Deshalb gelte es, an den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts und Nutzens, Egalität und friedlicher Koexistenz festzuhalten, eine nachbarfreundliche Politik zu betreiben und das Schicksal fest in die eigene Hand zu nehmen.
Zweitens, die Kooperation zwischen asiatischen Ländern solle aktiv vorangetrieben werden. Das in Kraft getretene Abkommen über die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) und die fertig gestellte Zugverbindung zwischen China und Laos hätten die Konnektivität jeglicher Art der Region gestärkt. Man solle nun dies als Gelegenheit nutzen, um einen noch offeneren asiatischen Binnenmarkt aufzubauen und neue Schritte in Richtung Win-Win-Kooperation einzuleiten.
Drittens solle die Solidarität der asiatischen Länder gestärkt werden. Die zentrale Position der ASEAN in der regionalen Architektur sei zu festigen und eine regionale Ordnung, die den Belangen und Interessen von allen Ländern Rechnung trage, sei aufrechtzuerhalten. Länder, ob groß oder klein, ob innerhalb oder außerhalb der Region, sollten Asien anstatt Chaos Segen bringen, einen Weg des Friedens und Wachstums gemeinsam gehen, nach Zusammenarbeit zu gemeinsamem Gewinn streben und eine solidarische und fortschreitende Familie Asien gemeinsam bilden.
Xi Jinping sagte, Chinas Wirtschaft sei widerstandsfähig und voller Potenzial, könne weiterhin auf große Entfaltungsräume zurückgreifen, werde deshalb eine langfristig wachsende Tendenz gemessen an den grundlegenden Indikatoren beibehalten und der Stabilisierung bzw. Erholung der Weltwirtschaft kräftigen Schub verleihen und allen Ländern weitere Marktchancen anbieten. China werde sein neues Entwicklungskonzept umfassend in die Tat umsetzen, ein neues Wachstumsmodell schnellstmöglich aufbauen und Entwicklung mit besserer Qualität anstreben. Chinas Zuversicht und Willen zur Reform und Öffnung würden unerschütterlich bleiben, unabhängig davon, wie sich die Welt verändere. China werde auch entschlossen am friedlichen Entwicklungsweg festhalten und sich bemühen, den Weltfrieden aufzubauen, zur globalen Entwicklung beizutragen und die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten.
Die Rede beendete Xi Jinping mit dem Sprichwort, „Geht man tagtäglich nach vorne, scheut man nicht Tausend Meilen. Tut man jeden Tag etwas, hat man keine Angst vor tausendfachen Aufgaben“. Wenn die internationale Gemeinschaft ein Herz sei und Hand in Hand, Schritt für Schritt unaufhörlich vorangehe, dann werde es sicher möglich sein, große Kräfte für Win-Win-Kooperation zu bündeln und alle Herausforderungen zu beseitigen, die einer schöneren Zukunft der Menschheit im Wege stehen.