Sehr geehrte Damen und Herren,
einen schönen guten Tag!
Es ist mir eine große Freude, an der gemeinsam von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) und der Provinz Hainan organisierten Veranstaltung teilzunehmen. Im Namen des Chinesischen Generalkonsulats in München möchte ich dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Engergie und der vbw herzlich für ihr langjähriges, engagiertes Bemühen um die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und dem Freistaat Bayern danken. Zugleich möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um unseren Freunden aus der Provinz Hainan – am anderen Ende des eurasischen Kontinents – herzliche Grüße zu übermitteln!
Angesichts der sich beschleunigenden weltweiten Veränderungen und einer komplexen internationalen Lage steht die Globalisierung vor großen Herausforderungen. Seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung wurden eine Reihe einseitiger, rechtswidriger und unbegründeter Zollmaßnahmen ergriffen, die die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und den USA erheblich belasten, die internationale Wirtschaftsordnung ernsthaft stören und die weltweite wirtschaftliche Erholung stark gefährden. Vor diesem Hintergrund kommt der gesunden und stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Europa sowie insbesondere zwischen China und Deutschland eine besondere Bedeutung zu – nicht nur im Hinblick auf das beiderseitige Wohlergehen, sondern auch für die Wahrung von Frieden und Wohlstand in der Welt.
In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU zum 50. Mal – ein bedeutender Zeitpunkt, um auf Erreichtes aufzubauen und neue Impulse zu setzen. Deutschland mit seiner zentralen Rolle der Europäischen Union, sollte hierbei eine aktive Rolle übernehmen und durch eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit mit China der Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU neue Dynamik verleihen.
Zu Beginn dieses Monats hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Herrn Friedrich Merz am Dienstag zu seiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gratuliert. Xi erklärte, China und Deutschland seien umfassende strategische Partner. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 53 Jahren pflegen beide Länder eine Partnerschaft, die auf gegenseitigem Respekt, Vertrauen und Gleichbehandlung beruht. Beide Länder verfolgen konsequent einen Weg der für beide Seiten vorteilhaften und Win-Win-Zusammenarbeit, sind zu guten Partnern herangewachsen, die gemeinsam vorankommen und sich gegenseitig zum Erfolg verhelfen, sowie fördern die stetige und solide Entwicklung der bilateralen Beziehungen durch Zusammenarbeit auf hoher Ebene.
Im Februar dieses Jahres traf Herr Merz als Vorsitzender der CDU-Deutschlands am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit Außenminister Wang Yi zusammen. Dabei betonte er, dass die Union dem Verhältnis zu China große Bedeutung beimisst, die chinesische Modernisierung aufmerksam verfolgt und bereit ist, gemeinsam mit der chinesischen Seite den positiven Entwicklungstrend der bilateralen Beziehungen fortzuführen und neue Erfolge in der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit zu erzielen.
Wir sind überzeugt und erwarten zuversichtlich, dass unter der Führung hochrangiger Kontakte China und Deutschland ihre gegenseitige Verbundenheit weiter stärken, die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit vertiefen, die Beziehungen zwischen China und Europa in die richtige Richtung lenken und gemeinsam zur Förderung von Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Welt beitragen werden.
Unabhängig von den Veränderungen auf der internationalen Bühne wird China seine Öffnung auf hohem Niveau weiterhin entschlossen vorantreiben und damit neue Impulse für die Weltwirtschaft setzen. Generalsekretär der KPCh Xi Jinping betonte: „Nur ein offenes China kann ein modernisiertes China werden.“ und „China wird an der hochqualitativen Öffnung festhalten, den chinesischen Modernisierungsweg durch hochwertige Entwicklung umfassend fördern und damit anderen Ländern neue Chancen zur offenen Zusammenarbeit eröffnen.“
Im Jahr 2024 hat die 3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über 300 Reformmaßnahmen beschlossen – ein klares Signal für Chinas Entschlossenheit und konkrete Schritte zur Vertiefung von Reformen und Erweiterung der Öffnung. Mit über 1,4 Milliarden Einwohnern und einer weiter wachsenden Mittelschicht von mehr als 400 Millionen Menschen verfügt China über einen riesigen und besonders dynamischen Verbrauchermarkt. China baut kontinuierlich multilaterale Handelsplattformen auf und veranstaltet internationale Messen wie die Internationale Importmesse Chinas (CIIE), die Internationale Lieferkettenmesse Chinas (CISCE), die Internationale Konsumgütermesse Chinas (CICPE) sowie die Globale Messe für digitalen Handel (GDTE), um Ländern weltweit günstige Bedingungen zu bieten, die Chancen des chinesischen Marktes in Bereichen von High-End-Fertigung bis hin zu modernen Dienstleistungen sowie von traditionellen Produkten bis zu digitalen Gütern zu nutzen.
Die chinesische Regierung setzt sich aktiv für ein erstklassiges, marktorientiertes, rechtsstaatliches und international wettbewerbsfähiges Geschäftsumfeld ein und zielt auf ein transparentes, stabiles und vorhersehbares politisches Umfeld. Die Negativliste für den Marktzugang ausländischer Investitionen wurde von ursprünglich 190 auf nunmehr 29 Positionen auf nationaler Ebene und 27 Positionen in den Freihandelszonen reduziert – im verarbeitenden Gewerbe ist sie bereits vollständig abgeschafft. In den vergangenen Jahren hat China eine Reihe stabilisierender Maßnahmen zur Förderung ausländischer Investitionen eingeführt und die Marke „Invest in China“ weiter gestärkt. Der Aufbau des Freihandelshafens Hainan ist eine von Generalsekretär Xi Jinping persönlich geplante und geförderte bedeutende Strategie der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter.
Seit 2020 hat sich Hainan unter der Führung des Zentralkomitees der Partei und durch den Fleiß und die Weitsicht seines Volkes mit Entschlossenheit dem Wandel gestellt. Mit dem Rücken zu einem riesigen Binnenmarkt und in enger Anbindung an internationale Handelsregeln höchster Standards entwickelt sich der Freihandelshafen Hainan rasch weiter. Immer mehr regionale und internationale Unternehmen werden angezogen, um dort zu investieren und zu expandieren – es entsteht ein neues, dynamisches Bild der Offenheit und des Fortschritts. Heute ist der Freihandelshafen Hainan zu einer neuen Vorreiterzone für institutionelle Öffnung Chinas, zu einem Hotspot für regionale Win-win-Kooperation und zu einem neuen Motor der wirtschaftlichen Globalisierung geworden.
Seit der historische Besuch des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß vor 50 Jahren den Auftakt für die bayerisch-chinesischen Beziehungen bildete, haben sich die wirtschaftlichen Kontakte zwischen Bayern und China kontinuierlich vertieft. Die enge und für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit hat Bayern zu einer Vorreiterrolle im deutsch-chinesischen Austausch innerhalb Deutschlands verholfen.
Ich hoffe aufrichtig, dass die Freunde aus der bayerischen Wirtschaft weiterhin eine Brückenfunktion übernehmen und gemeinsam mit chinesischen Partnern die deutsch-chinesische Wirtschaftskooperation in die Tiefe und Breite führen. Ich lade Sie herzlich ein, China öfter zu besuchen – insbesondere Hainan, die größte Sonderwirtschaftszone Chinas –, um die Dynamik und Vitalität der chinesischen Entwicklung vor Ort zu erleben und gemeinsam an einer erfolgreichen, partnerschaftlichen Zukunft zu arbeiten.
Vielen Dank!